2. Förderverfahren
Teilnahme am Bay. Förderprogramm 2012 / 2018 zum Ausbau der Breitbandversorgung
1. Markterkundungsverfahren
Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation , NGA-Netze) mit Übertragungsraten von mindestens 50 MBit/s im Download und mindestens 2 MBit/s im Upload.
Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Gemeinde Kirchberg im Wald im Rahmen der Markterkundung Netzbetreiber um Stellungnahme zu bitten zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen, zur dokumentierten Ist-Versorgung und zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind.
Die Kommune bittet daher, bis spätestens 12.05.2016 zu nachfolgenden Punkten Stellung zu nehmen:
- Bekanntmachung Markterkundung
- Karte mit der Ist-Versorgung vor der Markterkundung
Downloads:
- Kirchberg im Wald_Markterkundung_Bekanntmachung:18032016
- Karte mit Ist-Versorgung vor der Marktersuchung (Kirchberg im Wald_2_K1_18.03.2016
2. Ergebnis der Markterkundung
Die Gemeinde Kirchberg i. Wald hat vom 23.03.2016 bis 12.05.2016 ein Markterkundungsverfahren durchgeführt. Die Markterkundung hat ergeben, dass kein Netzbetreiber einen eigenwirtschaftlichen Ausbau plant. Das Ergebnis wird nachfolgend zum Download bereitsgestellt.
3. Auswahlverfahren - Bekanntmachung
Die Gemeinde Kirchberg i. Wald fürht ein Auswahlverfahren zur Ermittlung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in von der Kommune definierten Erschließungsgebiete im Rahmen der Richtlinie zur "Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern" durch.
Frist zur Angebotsabgabe: 27.07.2016, 15.00 Uhr
Die Unterlagen der Bekanntmachung werden nachfolgend zum Download bereitgestellt.
- Bekanntmachung Auswahlverfahren
- Anlage - Angaben zum Konzessionsgegenstand - Hauptangebot
- Anlage - Angaben zum Konzessionsgegenstand - Nebenangebot
- Übersichtskarte Auswahlverfahren mit den definierten Erschließungsgebieten - Hauptangebot
- Übersichtskarte Auswahlverfahren mit den definierten Erschließungsgebieten - Nebenangebot
- Entwurft des Kooperationsvertrages
- Musterdokument Wirtschaftlichkeitslücke
- Hinweisdokument: Wirtschaftlichkeitslücke Hinweise
4. Auswahlverfahren Ergebnis
Der Gemeinde Julbach hat vom 24.05.2016 bis 27.07.2016 ein Auswahlverfahren gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) durchgeführt.
Das Ergebnis der Auswahlentscheidung ist im nachfolgenden Dokument dargestellt:
5. Zuwendungsbescheid
Die Gemeinde Kirchberg im Wald hat am 10.03.2017 den Zuwendungsbescheid der Regierung von Niederbayern durch Finanzminister Dr. Markus Söder in Nürnberg überreicht bekommen.
6. Kooperationsvertrag
Die Gemeinde Kirchberg im Wald hat von der Regierung von Niederbayern die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn erhalten und am 30.01.2017 mit der Telekom Deutschland GmbH einen Vertrag über die Planung, Ausführung und den Betrieb der Ausbaumaßnahme im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) geschlossen. Bis Ende 2017 sollen 397 Gebäude in den Erschließungsgebieten mind. 30 Mbit/s im Download erhalten, insgesamt profitieren 927 Haushalte von dem Breitbandausbau.
Der Vertrag entspricht dem mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Mustervertrag.
Die Stellungnahme der Gemeinde bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrags bei der Bundesnetzagentur ist im nachfolgenden Dokument dargestellt: