Datenschutzerklärung

Datenschutzerklärung

 

Wir als Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

 

Die Nutzung unserer Website ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (zum Beispiel: Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.

 

Trotz umfangreicher technischer und organisatorischer Maßnahmen unsererseits zum Schutz Ihrer Daten kann eine Datenübertragung im Internet (zum Beispiel bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. Alternativ können Sie uns gerne per post, Telefon oder Telefax kontaktieren.

 

Informationen zur Erhebung von Daten nach Art. 13, 14 DSGVO

 

1. Verantwortlicher für die Datenerhebung und Ansprechpartner

 

Verantworlich für die Datenerhebung ist die

 

Gemeinde Kirchberg i. Wald

Rathausplatz 1

94259 Kirchberg i. Wald

E-Mail:

Tel.: 09927/9400-0

Fax: 09927/1043

 

Den behördlichen Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter

 

Gemeinde Kirchberg i. Wald

Datenschutzbeauftragter

Rathausplatz 1

94259 Kirchberg i. Wald

E-Mail:

Tel.: 09927/9400-0

Fax: 09927/1043

 

2. Übersicht über die Verarbeitungstätigkeit

 

Eine Übersicht über die Verarbeitungstätigkeit in der Gemeinde Kirchberg i. Wald mit Angaben zu Erhebungszweck, gesetzlicher Grundlage für die Erhebung sowie ggf. weiterer Empfänger finden Sie unter: Die Übersicht der Verarbeitungstätigkeiten nach Sachgebieten wird hier demnächst veröffentlicht. Die Zuständigkeiten entnehmen Sie bitte unserem Organigramm, welches Sie über den folgenden Link erreichen: Organigramm der Gemeinde Kirchberg i. Wald

 

2.1 Zwecke und Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener

      Daten

 

Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten. Soweit Sie in eine Verarbeitung eingewilligt haben, stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO.

 

2.2 Empfänger von personenbezogenen Daten

 

Gegebenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt. Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik können Protokolldaten auf der Grundlage von Art. 12 des Bayerischen E-Government-Gesetzes an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet (näheres siehe unter Protokollierung).

 

2.3 Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten

 

Ihre Daten werden nach der Erhebung in der Gemeinde Kirchberg i. Wald solange gespeichert, wie dies unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen für die jeweilige Aufgabenerfüllung erforderlich ist. Für die Löschfristen gelten die Aufbewahrungsbestimmungen nach dem bayerischen Einheitsaktenplan. Diese betragen je nach Sachbereich in der Regel zwischen 5 bis 30 Jahren. Nähere Auskunft dazu erteilt auf Anfrage Ihr(e) zuständige(r) Sachbearbeiter(in).

 

3. Betroffenenrechte

 

Nach der Datenschutz-Grundverordnung stehen Ihnen als Betroffene folgende Rechte zu: 

 

4. Widerrufsrecht bei Einwilligung

 

Wenn Sie in die Verarbeitung durch die Verwaltungsgemeinschaft Lalling durch eine entsprechende Erklärung eingewilligt haben, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenerarbeitung wird durch diesen nicht berührt.

 

5. Pflicht zur Bereitstellung von Daten

 

In gewissen Fällen sind Sie gesetzlich verpflichtet der Verwaltungsgemeinschaft Lalling oder anderen zuständigen Behörden bestimmte Daten bereitzustellen. Falls eine derartige Verpflichtung besteht, ergibt sich diese aus der in der Übersicht über die Verarbeitungstätigkeiten genannten Gesetzesgrundlage.
Gesetzestexte können Sie im Internet unter  www.gesetze-im-internet.de/ (Bundesgesetze) und http://www.gesetze-bayern.de/ (Gesetze des Freistaates Bayern) abrufen.


Wenn Sie die erforderlichen Daten nicht angeben, kann dies gegebenenfalls folgende Konsequenzen haben (beispielhafte Aufzählung): 

 

Elektronische Kommuniktaion mit der Gemeinde Kirchberg i. Wald gemäß Art. 3a Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG)

 

1. Zugangseröffnung

 

Die Gemeinde Kirchberg i. Wald eröffnet hiermit den Zugang für die elektronische Kommunikation nach den gesetzlichen Grundlagen und den nachfolgend genannten Hinweisen.
Diese Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Gemeinde Kirchberg i. Wald und gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z. B. anderen Behörden.

Maßgeblich sind die Regelungen des Art. 3a BayVwVfG - Elektronische Kommunikation:

Die Übermittlung elektronischer Dokumente ist zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet.
Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann, soweit nicht durch Rechtsvorschrift etwas anderes bestimmt ist, durch die elektronische Form ersetzt werden. In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz zu versehen. Die Signierung mit einem Pseudonym, das die Identifizierung der Person des Signaturschlüsselinhabers nicht ermöglicht, ist nicht zulässig.
Ist ein der Behörde übermitteltes elektronisches Dokument für sie zur Bearbeitung nicht geeignet, teilt sie dies dem Absender unter Angabe der für sie geltenden technischen Rahmenbedingungen unverzüglich mit. Macht ein Empfänger geltend, er könne das von der Behörde übermittelte elektronische Dokument nicht bearbeiten, hat sie es ihm erneut in einem geeigneten elektronischen Format oder als Schriftstück zu übermitteln.

 

2. Elektronische Einlegung von Rechtsbehelfen

 

In der Vergangenheit konnten Rechtsbehelfe nur schriftlich oder zur Niederschrift bei den betroffenen Behörden eingelegt werden.
Nach Einführung des Art 3a Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG), des Bayerischen E-Government-Gesetzes (BayEGovG) sowie der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in der Verwaltungsgerichtsbarkeit (E-Rechtsverkehrsverordnung Verwaltungsgerichte ERVV VwG) besteht jedoch unter bestimmten Voraussetzungen auch die Möglichkeit, Rechtsbehelfe in elektronischer Form einzulegen.

 

Für die Gemeinde Kirchberg i. Wald sind folgende Formen zugelassen:

 

Widerspruch per E-Mail nur in Verbindung mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz (SigG) an:

 

Unmittelbare Klageerhebung bei den Bayerischen Verwaltungsgerichten:

 

Bei den Bayerischen Verwaltungsgerichten kann ebenfalls in elektronischer Form Klage erhoben werden. Nähere Informationen zur elektronischen Einlegung von Rechtsbehelfen entnehmen Sie bitte der Internetpräsenz der Bayerischen Veraltungsgerichtsbarkeit (http://www.vgh.bayern.de/).

 

3. Hinweise

 

3.1 Allgemeines

 

Zugänge im Sinne dieser Zugangseröffnung sind die auf der Webseite oder den Briefköpfen angegebenen E-Mail-Adressen.
Wurde eine elektronische Kommunikation eröffnet, geht die Gemeinde Kirchberg i. Wald davon aus, dass die gesamte Kommunikation auf diesem Wege stattfinden kann, soweit andere Vorschriften dem nicht entgegenstehen.

 

Die Gemeinde Kirchberg i. Wald nimmt Dokumente nur in folgenden Dateiformaten entgegen: 

 

 

Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Empfangsstelle zulässig. In allen zulässigen Formaten dürfen keine automatisierten Abläufe oder entsprechender Code (z. B. Makros) enthalten sein.
E-Mails werden nur bis zu einer Gesamtgröße von 20 Megabyte angenommen.
Dateien in den vorgenannten Formaten können durch Komprimierungsprogramme in den Dateigrößen verringert (gepackt) werden. Komprimierte Dateien nimmt die Gemeinde Kirchberg i. Wald nur als nicht selbstentpackende ZIP-Archive (*.zip) entgegen.
Die Gemeinde Kirchberg i. Wald verwendet eine Einrichtung zur Filterung von unerwünschten E-Mails (Spam-Filter). Durch den Spam-Filter können Ihre E-Mails abgewiesen werden, weil diese durch bestimmte Merkmale fälschlich als Spam identifiziert wurden. Über abgewiesene E-Mails erfolgt keine Benachrichtigung. Sie können sich jedoch in eine Positiv-Liste (Whitelist) eintragen lassen.

 

3.2 Digitale Signatur

 

Nach § 3 a BayVwVfG kann eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform durch eine „elektronische Form“ ersetzt werden. Hierauf werden Sie z. B. in den Rechtsbehelfsbelehrungen der Bescheide hingewiesen. In diesen Fällen ist das unverschlüsselt übersandte digitale Schriftstück mit einer qualifizierten elektronischen Signatur zu versehen. Für die Signatur benötigt der Berechtigte eine auf ihn ausgestellte Signaturkarte eines Zertifizierungsdiensteanbieters. Sofern die Voraussetzungen für die Vorlage einer qualifizierten elektronischen Signatur nicht vorliegen, ist in den Fällen, in denen Schriftform angeordnet ist, weiter die Briefpost in Papierform zu verwenden.

 

Besondere Angebote zum Internetangebot

 

1. Protokollierung

 

Wir als Provider dieser Webseiten erheben und speichern Informationen, die Ihr Webbrowser automatisch an uns übermittelt, in sogenannten Server-Log-Dateien. Diese Informationen sind: 

 

 

Nach Ende der Verbindung werden diese Daten gelöscht.

 

2. Haftung für Links

 

Externe Links öffnen sich immer in einem neuen Fenster.

 

Durch einen externen Link vermittelt die Gemeinde Kirchberg i. Wald den Zugang zur Nutzung dieser Inhalte (§ 8 Telemediengesetz). Für diese "fremden" Inhalte ist der Landkreis Regen nicht verantwortlich, da er die Übermittlung der Information nicht veranlasst, den Adressaten der übermittelten Informationen nicht auswählt und die übermittelten Informationen auch nciht ausgewählt oder verändert hat. Auch eine automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung dieser "fremden Informationen" erfolgt wegen der gewählten Aufruf- und Verlinksungsmethodik durch die Gemeinde Kirchberg i. Wald nicht, so dass sich auch dadurch keine Verantwortlichkeit der Gemeinde Kirchberg i.  Wald fremden Inhalte ergibt.

 

Bei der erstmaligen Verknüpfung mit diesen Internetangeboten hat die Gemeine Kirchberg i. Wald den fremden Inhalt jedoch daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird.

 

Registrierung auf der Webseite zur Nutzung weiterer Dienste - Bürgerservice-Portal

Sie können sich auf unserer Webseite registrieren, um zusätzliche Funktionen, wie das Bürgerservice-Portal zu nutzen. Die dazu eingegebenen Daten verwenden wir nur zum Zwecke der Nutzung des jeweiligen Angebots oder Dienstes, für den Sie sich registriert haben.

 

Bei Nutzung des Bürgerservice-Portal gilt über diese Datenschutzerklärung hinaus die Datenschutzerklärung der Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB), Hansastraße 12-16, 80686 München, welche Sie unter http://www.akdb.de/datenschutz/ finden.

 

3. Verwendung von Cookies

 

Cookis sind kleine Textdateien, die eingesetzt werden, um während einer Sitzung die Zugangsdaten von registrierten Benuztern zu speichern. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an, enthalten keine Vieren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware.

 

Die meisten Browser akzeptieren Cookies standardmäßig und sind so eigestellt, dass alle Cookies akzeptiert werden, ohne die Benutzer zu fragen. Sie können in den Sicherheitseinstellungen temporäre und gespeicherte Cookies unabhängig voneinander zulassen oder verbieten. Aus technischen Gründen ist es nicht möglich, manche Funktionen der Homepage zu nutzen, wenn Sie auf Ihrem Rechner keine Cookies akzeptieren. Sie können diese Cookies allerdings beim Verlassen der Homepage wieder löschen.

 

Der Einsatz von Cookies dienst dazu, die Nutzung unseres Angebots für Sie angenehmer zu gestalten. So setzen wir sog. Session-Cookies ein, um zu erkennen, dass Sie einzelne Seiten unserer Webseite bereits besucht haben. Einige dieser Cookies werden nach Schließen Ihres Browsers automatisch gelöscht. Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät und ermöglichen uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.

 

Darüber hinaus setzen wir weiterhin zur Optimierung der Benutzerfreundlichkeit temporäre Cookies ein, die für einen bestimmten festgelegten Zeitraum auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Besuchen Sie unsere Seite erneut, um unsere Dienste in Anspruch zu nehmen, wird automatisch erkannt, dass Sie bereits bei uns waren udn welche Eingaben und Einstellungen Sie getätigt haben, um diese nicht noch einmal eingeben zu müssen.

 

4. Verwendung von Google Maps

 

Diese Webseite benutzt Google Maps API, einen Kartendienst der Google LLC ("Google"), zur Darstellung einer interaktiven Karte und zur Erstellung von Anfahrtsplänen. Google Maps wird von Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mointain View, CA 94043, USA betrieben.

 

Durch die Nutzung von Google Maps können Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite (einschließlich Ihrer IP-Adresse) an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert werden. Google wird die durch Maps gewonnenen Informationen ggf. an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten.

 

Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Trotzdem wäre es technisch möglich, dass Google aufgrund der erhaltenen Daten eine Identifizierung zumindest einzelner Nutzenden vornehmen könnte. Es wäre möglich, dass personenbezogene Daten und Persönlichkeitsprofile von Nutzern der webseite von Google für andere Zwecke verarebtiet werden könnten, auf welche wir keinen Einfluss haben und haben können. Sie haben die Möglichkeit, den Service von Google Maps zu deaktivieren und somit den Datentransfer an Google zu verhindern, indem Sie JacaScript in Ihrem Browser deaktivieren. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall die Kartenanzeige / Routenplaner auf unseren Webseiten nicht nutzen können.

 

Die Google-Datenschutzerklärung & zusätzlichen Nutzungsbedingugnen für Google Maps finden Sie unter http://www.google.com/intl/de_de/help/terms_maps.html

 

5. Kontaktformular und andere Online-Eingabemasken

 

Wenn Sie uns über unser Kontaktformular oder eine andere Online-Eingabemaske eine Nachricht senden, ergeben sich die notwendigen Pflichtfelder aus den Formular. Die Eingabe einer E-Mail Adresse ist notwendig um uns zu ermöglichen mit Ihnen per E-Mail in Kontakt treten zu können.

 

Die von Ihnen in das Kontaktformular eingegebenen Daten werden von uns ausschließlich zur Beantwortung des Kontakts, bzw. im Rahmen gesetzlich zulässiger Verarbeitung verwendet. die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme mit uns erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a DSGVO auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung, bzw. bei gesetzlichen Mitteilungs/Meldepflichten (z. B. § 34 IfSG) nach Art. 6 Abs. 2 Satz 1 lit c DSGVO.

 

Ihre Daten werden nach abschließender Bearbeitung Ihrer Anfrage gelöscht, sofern der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

 

6. Daten bei Anmeldung für den Newsletter

 

Für den versand des Newsletters wird lediglich die von Ihnen bereitgestellte Mailadresse verarbeitet. Die Mailadresse wird erst nach Abschluss des Double-Opt-In-Verfahrens für den Versand berücksichtigt. Die von Ihnen angegebenen Daten werden von uns ausschließlich zum Versand des Newsletters verwendet. Die Datenverarbeitung erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a DSGVO auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung. Sie können die Einwilligung jederzeit widerrufen bzw. den Newsletter abbestellen.

 

7. Urheberrecht, Marken- und Kennzeichenrecht

 

Inhalt und Darstellung dieses Internet-Auftritts sind urheberrechtlich geschützt. Insbesondere ist aus urheberrechtlichen Gründen die Speicherung udn Vervielfältigung von hier wiedergegebenem Bildmaterial, von Fotografien oder Grafiken nicht gestattet. Die Seiten dürfen nur zu rein privaten Zwecken genutzt, Änderungen nicht vorgenommen und Vervielfältigungsstücke weder verbreitet noch zu öfffentlichen Wiedergaben benutzt werden. Jede gewerbliche Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung durch die Gemeinde Kirchberg i. Wald. Das verwendete Gemeindewappen und das Gemeindelogo dürfen von Dritten nur verwendet werden, wenn die Gemeindeverwaltung hierzu ihr schriftiches Einverständnis erklärt hat.

 

Soweit der Internet-Auftritt der Gemeinde Kirchberg i. Wald geschützte Marken- oder sonstige Kennzeichen enthält, unterliegen diese ohne Einschränkung den Vorschriften des jeweiligen Kennzeichenrechts sowie den Besitzrechten der jeweiligen Eigentümer.