Schwerverkehr erregt die Gemüter

Heftig diskutiert wurde in der jüngsten Kirchberger Gemeinderatssitzung am Mittwoch. Kein Wunder, denn viele langwierige und zum Teil strittige Themen standen auf der Tagesordnung.
So fand eine Anhörung der Dorfgemeinschaft Unterneumais statt. Denn die Unterneumaiser befürchteten, dass der Gemeinderat, entgegen seinem Beschluss von 2010, das Grundstück am Dorfausgang der Deutschen Telekom als Standort für einen Handyfunkmasten zur Verfügung stellt. Sicher ist sicher, sagte man sich in der Dorfgemeinschaft und stellte den Antrag, das gemeindliche Grundstück, das zum Beispiel für Sonnwendfeuer genutzt wird, erwerben zu dürfen. So könne man auf Dauer die Aufstellung des Masten verhindern, denn das Grundstück befände sich dann ja im Besitz der Dorfgemeinschaft.

Unterneumais will keinen Mobilfunkmast
 „Das wäre ein rechtliches Unding“, sagte Kämmerer Thomas Gigl. Man wolle nicht, dass ein derartiges Grundstück mehreren Personen gehöre, das würde bei Verhandlungen zu unnötigen Komplikationen führen. Die Dorfgemeinschaft stellte auch die Möglichkeit eines langfristigen Pachtvertrages in den Raum. Der Gemeinderat steuerte alternativ den Vorschlag bei, einen eingetragenen Verein, der zu diesem Zweck neu gegründet werden müsste, als Pächter einzusetzen. „Man hätte dann mit dem Vorstand einen klaren Vertragspartner“, so Gigl. Ratsmitglied Werner Ulrich (SPD) gab zu bedenken, dass man damit Bezugsfälle schaffen würde, die der Gemeinde die Hände binden könnten, beispielsweise bei anderen Projekten wie der Breitbandversorgung.
 Eine Entscheidung zu diesem Thema wurde vertagt, zumal die Stellungnahme der Telekom, warum das Grundstück als Standort ideal und die von der Gemeinde genannten Alternativstandorte unwirtschaftlich seien, noch nicht eingegangen ist. „Natürlich will keiner den Mast, aber jeder will telefonieren“, bringt der Kämmerer das Problem der Standortfrage auf den Punkt.

Leerrohr-Einbau für 30 000 Euro abgelehnt
 Der nächste Tagesordnungspunkt war die Breitbandversorgung. Der Plan, beim Ausbau der Verbindungsstraße von Höllmannsried über Reichertsried zur Kreisstraße REG 5 ein Leerrohr mit einzubauen, das man später für den Glasfaserausbau nutzen könnte, wurde einstimmig abgelehnt. Zwar würde die Firma „amplus“ das Rohr kostenlos zur Verfügung stellen, aber der Einbau würde dennoch mindestens 30 000 Euro kosten. Zudem sei der Glasfaserausbau für diese Region frühestens ab zehn Jahren geplant, und „in zehn Jahren kann einiges passieren“, erklärt Thomas Gigl. Man wolle sich nicht frühzeitig an eine Firma binden, zumal vorrangig der Ausbau für Raindorf und Untermitterdorf geplant ist.
 Für diesen Ausbau sind drei Schritte notwendig: Zuerst wird eine Bedarfsanalyse durchgeführt. Zwar wurde 2008 schon bei Privatleuten der Bedarf geprüft, jetzt sollen aber auch gewerbliche Betriebe befragt werden. Nach dieser Analyse müssen Breitbandanbieter gefunden werden. Dazu wird, um förderfähig zu bleiben, ein Marktanalyseverfahren gestartet, das heißt, man sucht nach Investoren und Anbietern, die den Ausbau auf eigene Kosten unternehmen würden. „Mit 99-prozentiger Wahrscheinlichkeit wird sich für den Raum Kirchberg keiner finden“, merkt Kämmerer Thomas Gigl an. Parallel zu diesem Verfahren läuft jedoch auch ein Auswahlverfahren, bei dem sich Firmen für den Auftrag mit ihrem Konzept bewerben können. Dann kann die Gemeinde den Antrag auf Förderung stellen.
Letzter Tagesordnungspunkt waren zwei Anträge auf Verkehrsbeschränkung. Der erste kam von den Anwohnern der Ahornstraße. Sie stellten den Antrag, eine Gewichtsbegrenzung auf 3,5 Tonnen für die Straße einzuführen und eine Zone 30 einzurichten. Hintergrund des Antrags sind die Belastungen durch den Schwerlastverkehr, denn die Ahornstraße verbindet die Schönberger Straße (Staatsstraße 2134) und die Raindorfer Straße (Kreisstraße). Da sie gut ausgebaut ist, nutzen Lasterfahrer die Ahornstraße, um die Kreuzung Raindorfer Straße − Regener Straße und die scharfe Kurve am Badereck zu umgehen. Die Folge für die Anwohner: Lärm und eine starke Beanspruchung der Ahornstraße, für deren Bau und Sanierung sie mitaufkommen müssen.

Hoffen auf die Umgehungsstraße
 Das Gutachten der Polizei sah aufgrund des Straßenausbaus keinen Grund für eine Geschwindigkeitsreduzierung und eine Gewichtsbegrenzung. Eine Lösung als Einbahnstraße wurde von den Anwohnern nicht gewünscht. Am besten sei die Umgehungsstraße, erläuterte Bürgermeister Alois Wenig. „Aber davon sind wir noch ein Stück weit entfernt“, so Thomas Gigl. Gemeinderat Werner Ulrich stellte Anträge auf Geschwindigkeitsreduzierung und Gewichtsbegrenzung. Nach reger Diskussion im Gemeinderat wurde mit 11 gegen 4 Stimmen eine Zone 30 bewilligt, mit 6:9 Stimmen wurde eine Gewichtsbegrenzung abgelehnt.
Der zweite Verkehrsbeschränkungsantrag betraf die Anwesen Weiß und Muhr, wo eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 60 km/h gefordert wurde. Auch hier sah die Polizei keinen Grund für eine Abstufung. Man einigte sich auf einen gemeinsamen Ortstermin, um das Problem in Augenschein zu nehmen

Bericht aus dem Bayerwald-Boten vom 02.05.2011